Nachdem wir in unserem Blogbeitrag über die Organe der EU bereits europarechtliche Grundlagen gelegt haben, wollen wir diesmal den EuGH genauer in den Blick nehmen.
Was ist der EuGH?
Der EuGH ist das Rechtsprechungsorgan der EU. Es ist das höchste Rechtsprechungsorgan innerhalb der Europäischen Union und das gemeinsame Gericht aller Mitgliedstaaten. Sein Sitz ist in Luxemburg.
Welche Aufgaben hat der EuGH?
Der EuGH achtet darauf, dass die Mitgliedstaaten der EU und EU-Institutionen das EU-Recht einhalten. Die Richter legen mit ihrem Entscheidungen eine verbindliche Auslegung der Vertragswerke und Gesetze vor. Der Gerichtshof entscheidet beispielsweise bei Streitigkeiten zwischen EU-Organen oder kontrolliert, ob die von der Kommission erlassenen Verwaltungsvorschriften mit EU-Recht vereinbar sind.Welche Richterinnen und Richter sind am EuGH tätig?
Jeder Mitgliedstaat wird durch je eine Richterin oder einem Richter vertreten. Sie sind für jeweils sechs Jahre im Amt. Allerdings werden die Posten in der Regel alle drei Jahre neu besetzt. Die Mitgliedsstaaten einigen sich aber auf eine Neubesetzung alle drei Jahre.Der EuGH umfasst den Gerichtshof, das Gericht und die Fachgerichte.
Welche Bedeutung hat der EuGH für unsere nationalen Gerichte?
Der EuGH kann von jedem Mitgliedstaat oder EU-Organ angerufen werden sowie von jeder Bürgerin und jedem Bürger, auch von juristischen Personen. Dies ist besonders für das sog. Vorabentscheidungsverfahren relevant.Diese sind wiederum für die nationale Rechtsprechung von Bedeutung. Die Gerichte der Mitgliedsstaaten können dem EuGH nämlich Fragen zur Auslegung des EU-Rechts vorlegen, bevor sie in der Sache eine Entscheidung treffen. Das Urteil des EuGH über die Auslegung des europäischen Rechts ist für die nationalen Gerichte dann verbindlich.
Mit weiteren interessanten Verfahrensarten vor dem EuGH beschäftigen wir uns im kommenden Blogbeitrag.
Ihr Team der Akademie Kraatz und der Assessor Akademie
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